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08.06.2017

Aus diesem Grund lud Andreas Pahl die mit Preisen ausgezeichneten St ...
Bundeskabinett beschließt ERP-Wirtschaftsförderung für 2008
Bundesregierung stärkt Wettbewerbsfähigkeit mittelständischer Betriebe

Das Bundeskabinett hat heute - erstmals nach Neuordnung derERP-Wirtschaftsförderung - die konkreten Förderansätze in den einzelnenERP-Programmen für das Jahr 2008 festgelegt. Der neueERP-Wirtschaftsplan 2008 umfasst wie auch im Jahr 2007 einFördervolumen von rd. 4 Mrd. €, mit dem besonders mittelständischenUnternehmen langfristige und zinsgünstige Finanzierungsmittel zurVerfügung gestellt werden.

Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie MichaelGlos: "Der neue Wirtschaftsplan 2008 stellt auch nach der Neuordnungder ERP-Wirtschaftsförderung sicher, dass den mittelständischenBetrieben weiterhin staatliches Förderkapital im bisherigen Umfang zurVerfügung steht. Damit wird vermieden, dass es dort zuFinanzierungsengpässen kommt. Neben den Bereichen Gründung und Wachstumspielt dabei auch die Innovationsförderung eine wichtige Rolle. Damittragen wir insgesamt zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit desMittelstandes und zur Schaffung bzw. Sicherung bestehenderArbeitsplätze bei."

Das ERP-Wirtschaftsplangesetz 2008 folgt erstmals der neuenSystematik, die seit dem Inkrafttreten des Gesetzes zur Neuordnung derERP Wirtschaftsförderung gilt. Bislang stellte das ERP-Sondervermögendas insgesamt benötigte Kapital für die verbilligten Förderkredite zurVerfügung. Nach dem neuen System stellt nun die KfW am Marktrefinanziertes Fremdkapital für die Förderkredite zur Verfügung. DasERP-Sondervermögens verbilligt dann die auszugebenden Förderkredite miteigenen Erträgen. Die Kredite werden auch weiterhin über die Hausbankenan die Unternehmen ausgereicht.

Der neue Wirtschaftsplan 2008 ist deshalb mit denen derVorjahre nicht mehr unmittelbar vergleichbar. Bisher wurden darin dieVolumina der jährlichen Förderkredite (rd. 4 Mrd. €) auf derAusgabenseite des Planes ausgewiesen. Ab 2008 deckt der Wirtschaftsplanim Wesentlichen alle dem laufenden Jahr zuzurechnenden Förderkosten ab(z.B. Zinsverbilligungen und Risiken aus bestimmten Programmen). DasVolumen der ausgereichten Förderkredite und die Verteilung auf dieeinzelnen Programme werden künftig in den Erläuterungen derWirtschaftsplangesetze deutlich gemacht.

Rund 1,71 Mrd. € des Fördervolumens sind für Investitionen in den neuen Bundesländern vorgesehen.

Bundesminister Glos: "Dies ist weiterhin eine überproportionaleFörderung des Mittelstandes in Ostdeutschland. Wir wollen dort auchweiterhin besondere Akzente setzen. Gründer und Mittelständler in denneuen Ländern genießen in den ERP-Programmen besondere Zinspräferenzenund vorteilhafte Tilgungsmodalitäten."

In den rund 4 Mrd. € sind ca. 2,1 Mrd. € für Mezzanin-Produkteder Programme "ERP-Kapital für Gründung", "ERP-Kapital für Wachstum"und "ERP-Innovationsprogramm" vorgesehen. Mit der verstärkten Gewährungvon eigenkapitalähnlichen Nachrangdarlehen, wird der häufig gegebenenEigenkapitalschwäche bei Gründern und kleinen und mittleren Unternehmenund den höheren Risiken von innovativen Vorhaben Rechnung getragen.

Bundesminister Glos: "Unsere Politik setzt eindeutige Zeichenfür die nachhaltige Belebung und Stützung der wirtschaftlichen Dynamikim Mittelstand. Die dort vorhandenen Innovationspotentiale wollen wirausschöpfen."

Quelle:BMWi
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08.08.2017

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